Tag-Archiv : BPatG 33. Senat

Stiftung geht stiften

Stiftung geht stiften

Die Wortmarke „Annette von Droste zu Hülshoff Stifung“ ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere „Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen,...
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Der Teufel steckt im Detail

Der Teufel steckt im Detail

In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der...
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Viele Flaggen sind dekorativ

Viele Flaggen sind dekorativ

Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke Aktenzeichen: 3020080174587 ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge...
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Sparkassen- und Giroverband sieht „Rot“

Sparkassen- und Giroverband sieht „Rot“

Anbei die BPatG-Entscheidung zur Farbmarke „Rot“ des Sparkassen- und Giroverbandes vom 08.03.2013 BPatG, Beschl. v. 08.03.2013, Az. 33 W (pat) 103/09 – Farbmarke „Rot“ des Sparkassen- und Giroverbandes zum nachlesen. MARKENRECHT24.DE...
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