Keine Frage der Ehre, sondern eine Frage der richtigen Tastenkombination

Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging endlich lernen, mit welcher Tastenkombination das Zeichen „|“ geschrieben wird. Das hatte ich mich schon…

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Ich geh‘ denn mal in den Ruhestand

Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel und ist aufzuheben (BPatG, Beschl. v. 15.12.2011, Az. 30 W (pat) 73/10 – LIQUIDROM). In den Entscheidungsgründe…

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Na klar ist das ein „u“

Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein „u“ sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „PUR-R“ und (BPatG, Beschl. v. 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 64/09 – PUR-R/pur). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ohne nähere Analysen wird auch ein besonders aufmerksamer Durchschnittsverbraucher den Bildbestandteil bei unbefangener Betrachtungsweise in erster Linie…

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7 schwebende Wölkchen

Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils „Wolke 7“ im Bereich der Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ sind die sich gegenüberstehenden Marken „Wolke 7“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.10.2011, Az. 30 W (pat) 30/10 – Wolke 7/Wolke Sieben) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Vorliegend kann der Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nach…

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Was ist mit der Geburt im Schwarzwald?

Der „Schwarzwälder Schinken“ ist eine solche „geschützte geografische Angabe (g.g.A.)“. Nun bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) den Antrag des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller, dass die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern sei, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt…

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Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken

In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken ist wie bei allen anderen Markenformen auf den jeweiligen Gesamteindruck…

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Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de betreffend einiger in den Nizza-Klassen 37 und 44 genannter Dienstleistungen verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]). Das BPatG hob die Entscheidung der Markenstelle, die die Verwechslungsgefahr insgesamt verneint hatte, teilweise auf.

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Medeco vs. MEDECUM

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…

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