Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu „tiefgründigen Erkenntnissen“ gelangen. So beschäftigte sich der 28. Senat in der iPedelec-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 07.08.2013, Az. 28 W (pat) 618/11 – iPedelec) mit der Frage, ob das „i“ – als…
In der PYRO-CHECKER-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.11.2012, Az. 28 W (pat) 597/11 – PYRO-CHECKER) erklärt das Bundespatentgericht (BPatG) kurz und knapp, was ein „CHECKER“ ist: Ein „checker“ ist in der englischen Sprache lediglich die Bezeichnung für einen Prüfer oder einen Kontrolleur (Duden-Oxford – Großwörterbuch Englisch, 3. Auflage, Mannheim, 2005, CD-ROM). Mit dieser Bedeutung ist der…
Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken „Mc Donald‘s“ und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: „Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…
Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…
Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.09.2011, Az. 28 W (pat) 27/11 – Baader-Goldex/Goldax) auszugsweise wie folgt: „Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer…
Die Wortmarke „Bulli“ ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren „Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h; Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge…
In der LEV-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 01.04.2011, Az. 28 W (pat) 588/10 – LEV) vertritt das Bundespatentgericht (BPatG) die Auffassung, dass die Anmeldung einer Marke dann grundsätzlich bösgläubig sei, wenn sie in der Absicht vorgenommen werde, die Marke nicht selbst zu benutzen, sondern (nur) andere an ihrer Benutzung zu hindern. Nach diesen höchstrichterlichen Vorgaben begründe…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die sonstige Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza Klasse 12 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 16.02.2011, Az. 28 W (pat) 501/10 – bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “…
In der MULTITUBO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 28 W (pat) 38/10 – MULTITUBO) heißt es zum Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) wie folgt: „Wie auch die Markeninhaberin selbst nicht in Abrede stellt, ist die Anmeldemarke aus dem allseits bekannten und geläufigen Präfix „MULTI“ für „viel, vielfach, mehr“ und…
In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Nach dieser Vorschrift sind Marken…
