Tag-Archiv : BPatG 26. Senat

Die Krux der Unternehmenskennzeichen

Die Krux der Unternehmenskennzeichen

Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt...
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Wenn sich zwei Pferde streiten

Wenn sich zwei Pferde streiten

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken „“Pferd aus Glas“ und „Pferd aus Glas“ (BPatG, Beschl. v. 02.07.2014, Az. 26 W (pat) 538/13 – Pferd aus Glas vs. Pferd aus Glas) nicht...
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Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ Aktenzeichen: 3020110177929 fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte....
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Wo verdammt liegt „Fucking“?

Wo verdammt liegt „Fucking“?

Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke „Fucking hell“ und „Fucking“, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der 26. Senat des Bundespatentgerichts...
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