Tag-Archiv : BPatG 26. Senat

Kribbeliges Gefühl

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf...
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Die Krux der Unternehmenskennzeichen

Die Krux der Unternehmenskennzeichen

Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt...
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Wenn sich zwei Pferde streiten

Wenn sich zwei Pferde streiten

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken „“Pferd aus Glas“ und „Pferd aus Glas“ (BPatG, Beschl. v. 02.07.2014, Az. 26 W (pat) 538/13 – Pferd aus Glas vs. Pferd aus Glas) nicht...
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Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ Aktenzeichen: 3020110177929 fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte....
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