Tag-Archiv : BPatG 24. Senat

Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

Der Zusatz „2.0“ ist markenrechtlich nicht schützbar. Bezüglich dieses Zusatzes heißt es in der Kommune 2.0-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt. „Der weitere Bestandteil, die Ziffernkombination „2.0“...
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Schwarze Wolken über blauer Körperpflegemarke

Schwarze Wolken über blauer Körperpflegemarke

Das BPatG bestätigt die Löschung des NIVEA-Blau’s (Pantone 280 C) Registernummer: 30571072 (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C) und lässt die Rechtsberschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu. „Rechtsbeschwerde...
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EVONIK vs. GEONIC

EVONIK vs. GEONIC

Die Wortmarken „EVONIK“ und „GEONIC“ sind mit der Folge klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn „vorliegend sind sowohl die Wortlänge, als...
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Täuschung durch „R im Kreis“

Täuschung durch „R im Kreis“

Wegen dem „R im Kreis“ in der angemeldeten grill meister-Marke Az. 3020120010369 bestehe Täuschungsgefahr im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12 – grill meister). Dies wurde vom Senat...
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