Tag-Archiv : Bösgläubige Markenanmeldung

Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

Der FC Bayern München ist einfach nicht zu schlagen. Auch vor dem Bundespatentgericht (BPatG) nicht. Auf Antrag des FC Bayern bestätigte das BPatG die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke Registernummer: 3020120475477 mit der Begründung, sie sei...
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Nur Konkretes ist Wahres

Nur Konkretes ist Wahres

Ergänzend zu der gestrigen Entscheidung des 29. Senats, weist der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der ORDU-Döner-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.06.2011, Az. 28 W (pat) 132/10 – ORDU-Döner) darauf hin, dass der jeweilige Antragsteller...
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Was heißt schon „zweifelsfrei“

Was heißt schon „zweifelsfrei“

Ein Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit „geht dann in die Hosen“, wenn der vom Antragsteller (behauptete) Sachverhalt nicht (mehr) weiter aufgeklärt werden kann oder hinreichend sichere Rückschlüsse auf die subjektiven Absichten des...
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Keine Löschung ohne Gründe

Keine Löschung ohne Gründe

Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen dies anders ist. So geschehen in der pjur-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl....
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