Tag-Archiv : BGH I. Senat

Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe, so der Bundesgerichtshof...

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren...

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) verletzt das Anbringen des Opel-Blitz-Zeichens auf einem Spielzeugauto nicht die Markenrechte von Opel, selbst...

Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr zweier...

Obwohl die Marken “CCCP” und “DDR” die Ware „Bekleidungsstücke“ schützen, dürfen Dritte diese Zeichen auf Bekleidungsstücke...

Das online Portal faz.net berichtet darüber, dass die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) mit mehreren Löschungsanträgen gegen...

Die Registrierung einer Domain kann, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner ahd.de-Entscheidung (Az. I ZR 135/06 – ahd.de), nur bei Vorliegen besonderer...

Leitsatz Erstattungsfähig sind grundsätzlich nur die Kosten einer begründeten und berechtigten Abmahnung. Eine Abmahnung ist begründet, wenn ihr ein...

Leitsatz Die Nutzung eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt keine Markenverletzung dar. Demzufolge scheidet ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch...

Leitsatz Die Wortmarke „STREETBALL“ ist betreffend die Waren „Sportschuhe und Sportbekleidung“ nicht eintragungsfähig, da der Eintragung die...