markenrecht24.de » Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Dienstleistung vs. Ware

Artikel von Thomas Felchner am Juli 14, 2011

Die Dienstleistungen “Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Bekleidungsartikel,...

Abgelegt in: Beschluss, BPatG, Deutsche Marke, Deutschland, Kollision, Marke, Markenrecht, Widerspruch, Wort-/Bildmarke, Wortmarke

0

Zur Ähnlichkeit von “Dienstleistungen von Chemikern” und “chemischen Erzeugnissen”

Artikel von Thomas Felchner am Juli 5, 2011

Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln...

Abgelegt in: Beschluss, BPatG, Deutsche Marke, Deutschland, Kollision, Marke, Markenrecht, Widerspruch, Wortmarke

1

Zur Ähnlichkeit von “Schmuckwaren” und “Brillen” sowie “Uhren und Zeitmessinstrumente”

Artikel von Thomas Felchner am Juni 9, 2011

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Schmuckwaren” und “Brillen, Uhren und...

Abgelegt in: Deutsche Marke, Deutschland, Kollision, Löschung, Marke, Markenrecht, Oberlandesgericht, Urteil, Wort-/Bildmarke, Wortmarke

2

Zur Ähnlichkeit zwischen “Veranstaltung von Messen” und “Musikdarbietungen”

Artikel von Thomas Felchner am Juni 9, 2011

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form...

Abgelegt in: Auskunft, Deutsche Marke, Deutschland, Kollision, Marke, Markenrecht, Oberlandesgericht, Schadenersatz, Unterlassung, Urteil, Wort-/Bildmarke, Wortmarke

0

Eine “Waage, die ihre Messungen speichert” ist einem “Datenträger” zumindest ähnlich

Artikel von Thomas Felchner am Juni 8, 2011

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Waage, die ihre Messungen speichert” und “Datenträger”...