A ORGAS-Maß

A ORGAS-Maß

Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragung wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk...
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Kuhle Botschaft

Kuhle Botschaft

Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten;...
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Frühlingsbauchgefühle

Frühlingsbauchgefühle

Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur;...
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Gerichtshof der Europäischen Union /  Court of Justice of the European Union

Gerichtshof der Europäischen Union / Court of Justice of the European Union

Gleich neben dem Gericht der Europäischen Union/General Court befindet sich der Gerichtshof der Europäischen Union/Court of Justice of the European Union. Das höchste Gericht in der Europäischen Union (EU). Fotos: Thomas Felchner Die „goldfarbene...
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