Archiv : Oberlandesgericht

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David Marke vs. Goliath Barcode-Label

David Marke vs. Goliath Barcode-Label

Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware...
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Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen

Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen

Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen....
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Rezeptur nach Dresdner Art

Rezeptur nach Dresdner Art

Auf einer Veranstaltung (die liegt bereits mehrere Jahre zurück), sagte ein den Dresdner Stollenschutzverband vertretender Rechtsanwalt damals sinngemäß zu mir: „Das fand ich nicht gut, dass Sie über die Entscheidung des OLG Dresden „Schneekoppe...
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Runter mit der Ladenbeschilderung

Runter mit der Ladenbeschilderung

Ein Vertragshändler, dessen Vertrag mit einem Markeninhaber endet, sollte schleunigst dessen Marke von/aus seiner Ladenbeschilderung entfernen. Hierzu heißt es in der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 21.03.2013 (OLG Frankfurt am Main, Urt....
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