Archiv : Landgericht

Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte...

Die im Beitrag “WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com” angesprochene Entscheidung des LG Düsseldorf LG Düsseldorf, Az. 34 O 130/10 finden...

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke “WEISSES GOLD”. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt...

In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage,...

Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 30.07.2010, Az. 02HK O 817/10) ist die Firma “blechform24″ kein Unternehmenskennzeichen...

Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer...

In § 19 Abs. 7 MarkenG heißt es wie folgt: “(7) In Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung kann die Verpflichtung zur Erteilung der Auskunft...

Mit Urteil vom 24.02.2010 entschied das LG Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urt. v. 24.02.2010, Az. 2a O 295/09), dass der Verfügungsklägerin der Vorwurf...

In der Sache Gondwanaland vs. GONDWANA liegen mir mittlerweile die Entscheidungsgründe des Landgerichtes Leipzig vor. Nach Auffassung des Gerichts sind...

Nach Auffassung des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09) steht der Klägerin kein Unterlassungsanspruch aus der Marke Foto:...