Archiv : Gericht

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Was das Fachverkehr nicht kennt, …

Was das Fachverkehr nicht kennt, …

Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung...
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Dieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen

Dieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen

Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen “Wellenlinie 1″ und “Wellenlinie 2″ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012,...
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Kein gleiches Gewicht

Kein gleiches Gewicht

Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis...
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Uhr

Uhr

Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Nummer der Marke: 007378888 Quelle: http://oami.europa.eu mangels...
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Schuhstreifen

Schuhstreifen

Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke Nummer der Marke : 0881226 angeht, wendet das Gericht...
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LOFT vs. ANN TAYLOR LOFT

LOFT vs. ANN TAYLOR LOFT

Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz...
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Schokoladenmaus

Schokoladenmaus

Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Nr. 004490447 Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
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Goldhase II

Goldhase II

Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Nr. 003664372 Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
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Glöckchen

Glöckchen

Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Nr. 004770831 Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
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Goldrentier

Goldrentier

Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Nr. 004098489 Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
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