Archiv : BPatG

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken WEBER und Simon Weber im Bereich der Klasse 33 nicht verwechselbar...

Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist “der Durchschnittsverbraucher”, also oft der “Durchschnittsdeutsche”....

Bei der Prüfung der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 MarkenG sind grundsätzlich alle beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken Az. 300261748 und Az. 304019933 trotz identischer Dienstleistungen im Bereich...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Frankfurt-Hahn-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 15.06.2011, Az. 26 W (pat) 96/10 – Frankfurt-Hahn)...

Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen...

Weil sie “sprachlich ähnlich” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke Az. 399551980 Quelle:...

Die Dienstleistungen “Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Bekleidungsartikel,...

Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke International Registration Number: 914477 Quelle: http://www.wipo.int von...

Da der 3D-Marke Registration Number: 802779 Quelle: http://www.wipo.int sowohl zum Zeitpunkt der Anmeldung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung die...