Archiv : BGH

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Kein fauler Apfel

Kein fauler Apfel

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30...
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Komm mir nicht beträchtlich Nahe

Komm mir nicht beträchtlich Nahe

Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe, so der Bundesgerichtshof...
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Ausland ist kein Inland

Ausland ist kein Inland

In der Oskar/Oscar del vina-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine in der Hotel Maritim-Entscheidung aufgestellten Grundsätze zur inländischen...
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Gedanklich auf Schritt und Schritt

Gedanklich auf Schritt und Schritt

Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur “in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt” werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren...
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Und es ward MAG-LITE

Und es ward MAG-LITE

Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe MAG-LITE Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher...
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Die Stofffahne am Allerwertesten

Die Stofffahne am Allerwertesten

Mit Beschluss vom 24.11.2011 (BGH, Beschl. v. 24.11.2011, Az. I ZR 206/10 – Stofffähnchen II) legte der Bundesgerichtshof (BGH) dem Gerichtshof...
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Markenrechtliches Streichkonzert

Markenrechtliches Streichkonzert

Das Landgericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke LIFETEC und den Zeichen “bitolon livetex plus” und “bitolon livetex...
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Gelb bleibt gelb

Gelb bleibt gelb

Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Registernummer: 1033815 Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)...
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Beurteilung der Branchennähe

Beurteilung der Branchennähe

Die Frage, ob im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG die Branchennähe vollständig ausgeschlossen – und...
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Sekundäre Darlegungslast im Google-AdWords-Streitverfahren

Sekundäre Darlegungslast im Google-AdWords-Streitverfahren

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Impuls-Entscheidung (BGH, Urt. v. 13.01.2011, Az. I ZR 46/08 – Impuls) trifft den Beklagten, der...
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