Archiv : Spruchkörper

RSS feed
Krokotierisch gut

Krokotierisch gut

Ober-Ramstadt ist nicht nur „die Stadt der Farben“, sondern ab jetzt auch die Stadt der „krokotierisch guten Farben“ Registernummer 302017109254
0
Kribbeliges Gefühl

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf...
0
Entscheidung-Falsche

Entscheidung-Falsche

Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse;...
0
DINCH

DINCH

Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des...
0
© 2017 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.