Archiv : Spruchkörper

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Neu im Sortiment: Gummibärchen-Ketchup

Neu im Sortiment: Gummibärchen-Ketchup

Die angemeldete Wortmarke “Gummibärchen” ist nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) betreffend die Waren “Reis,...
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Kein fauler Apfel

Kein fauler Apfel

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30...
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Kuh tritt Ritter

Kuh tritt Ritter

Kuh tritt Ritter, so könnte man die Entscheidung des OLG Köln vom 30.03.2012 (OLG Köln, Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11) kurz zusammenfassen. Der...
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A…. in der Hose

A…. in der Hose

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf A...
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Nicht A-tlantis sondern B-elantis

Nicht A-tlantis sondern B-elantis

Last not least. Südlich von Leipzig befindet sich
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“Waidmanns Dank!” sagen die “Schürzen-Jäger”

“Waidmanns Dank!” sagen die “Schürzen-Jäger”

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az....
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Was das Fachverkehr nicht kennt, …

Was das Fachverkehr nicht kennt, …

Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung...
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Alter: 112 Jahre

Alter: 112 Jahre

Wie alt so manche Marke ist, zeigt das Beispiel der Merck KGaA. So datiert die erste noch aktive nationale Wortmarke “Merck” vom 11.01.1900...
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Mit dem FAHRAD BILIG REISN

Mit dem FAHRAD BILIG REISN

Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach...
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Oops! boogs

Oops! boogs

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az....
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