Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Ostfriesische Landschaft – Körperschaft des öffentlichen Rechts, 26603 Aurich Die Marke schützt Waren der Klassen 16, 21 und 24, unter anderem „Abdeckungen für Aquarien; Abfalleimer“ Anmerkung: Friesische Freiheit für freie…
In Wacken bebt derzeit die Erde. Dort findet vom 05.-07.08.2010 das größte Heavy Metal-Festival der Welt, das Wacken Open Air 2010, statt. Wozu man das „Dosenbier mit Hörnern“ unter anderem auch verwenden kann, zeigt nachfolgendes Video (siehe Minute 0,39 im Video) Quelle: http://www.youtube.com eindrücklich. Kopfschmerzen sind vorprogrammiert. Anmerkung: Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)…
Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Stuttgarter Kriminächte e.V., 70597 Stuttgart Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…
In den AlicanteNEWS 07/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Union Investment Privatfonds GmbH, 60329 Frankfurt Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 36: Investmentgeschäfte; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungswesen Anmerkung: Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf.…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken PEROX und PEROTEX im Bereich einiger in Klasse 03 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.04.2010, Az. 24 W (pat) 66/08 – PEROX/PEROTEX).
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Vereinigte Volksbank AG, 71063 Sindelfingen Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Erstellen…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland) UK INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE Concept House Cardiff Road, Newport South Wales, NP10 8QQ United Kingdom Fon: +44-(0)1633-814000 Fax: +44-(0)1633-817777 Mail: enquiries@ipo.gov.uk Web: http://www.ipo.gov.uk
