Archiv : nach Schutzgebiet

Der “Puma-Turnschuh” Register-Nr. 2011596 und der “Neckermann-Turnschuh” Az. 305056212 sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG,...

Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber Az. 3020080791047 (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot...

Nachfolgendes rot-weiße Rettungsflugzeug Az. 3020080791055 ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung “Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes”...

Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist,...

Wer die Waren “Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke...

Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der “Opel Commodore” Opel Commodore Opel Commodore Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke “COMMODORE”...

Ich kann mir vorstellen, was Uli, Karl-Heinz und Franz zu dieser Marke sagen: “Mensch, die ist ja fast genau so schön wie unsere Gemeinschaftsmarke!” Nummer...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Die widersprechende Wortmarke “YO” und der prägende Bestandteil “YoYo” der angegriffenen Marke sind trotz durchschnittlicher...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...