Europäische Union (EU)
125 Jahre Coca-Cola
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
TMview erhält Zuwachs
Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu Anmeldungen und Eintragungen von Marken einer Reihe führender Markenämter, einschließlich des HABM. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die Daten beisteuern, auf 14:…
Schuhstreifen
Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke angeht, wendet das Gericht (Gericht, Urt. v. 13.04.2011, Rs. T-202/09 – Schuhstreifen) die gleichen Prüfungskriterien „Hervorzuheben ist auch, dass die fragliche Marke als solche eine einfache und banale Form ist, die nicht erheblich von den üblicherweise in der Schuhbranche verwendeten Formen abweicht, und…
„So lange …
… ist das schon her?“ könnte man zu folgendem Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom heutigen Tage: „OHIM today celebrates the 15th anniversary of the filing of the first Community trade mark applications. The Office was established at the beginning of 1996, but the filing date for the first CTM applications was set…
TEFLON vs. TEFLEXAN
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEFLON und TEFLEXAN im Bereich der Klasse 01 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.02.2011, Az. 33 W (pat) 45/09 – TEFLON/TEFLEXAN)
EyeSense vs. ISENSE
Nach Auffassung der 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken EyeSense und ISENSE trotz Identität einiger in Klasse 10 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (BK, Entsch. v. 04.02.2011, R 1098/2010-4 – EyeSense/ISENSE) In den Entscheidungsgründen heißt…
iPott
Mit Beschluss vom 09.08.2010, 5 W 84/10 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschl. v. 09.08.2010, 5 W 84/10 – IPOD/eiPott), dass zwischen der Gemeinschaftsmarke „IPOD“, geschützt u.a. für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, und dem Zeichen „eiPott“ für Eierbecher wegen Identität der Waren und klanglicher Identität der Zeichen Verwechslungsgefahr…
Europäische Harmonisierung
Grundlage für alle aktuellen nationalen Markengesetze in Europa, so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Markenrichtlinie = MRRL), die vom Rat der Europäischen Gemeinschaft (EG) am 21.12.1988 erlassen wurde. Die MRRL bezweckt, die Unterschiede zwischen den Markenrechten der…
WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com – Das Urteil
Die im Beitrag „WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com“ angesprochene Entscheidung des LG Düsseldorf finden Sie hier als PDF-Datei. Wie dieser zu entnehmen ist, stützte das Gericht die Klageabweisung auf die fehlende Ähnlichkeit der geschützten Einzelhandelsdienstleistungen bzw. erbrachten Dienstleistungen eines Gutachters. Ich danke Herrn Rechtsanwalt Christian Kerschbaum aus der Kanzlei Rechtsanwälte SPR und Herrn Dirk Klein-Soetebier sehr…
LOFT vs. ANN TAYLOR LOFT
Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Gericht, Urt. v. 17.02.2011, Rs. T-385/09 – LOFT/ANN TAYLOR…
WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.