Archiv : Deutschland

Eintragungsfähig ist ebenfalls dieser rot-weiße Rettungshubschrauber Az. 3020080791047 (BPatG, Beschl. v. 26.01.2012, Az. 30 W (pat) 65/10 – rot...

Nachfolgendes rot-weiße Rettungsflugzeug Az. 3020080791055 ist als 3D-Marke u.a. betreffend die Dienstleistung “Transportdienstleistungen eines Rettungsdienstes”...

Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist,...

Wer die Waren “Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Die widersprechende Wortmarke “YO” und der prägende Bestandteil “YoYo” der angegriffenen Marke sind trotz durchschnittlicher...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

“book” ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk “Ungeachtet der...

Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan “Die Apotheke mit Herz und Versand” nicht originell “Da...

Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club “1. FSV Mainz 05 e.V.” 1. FSV Mainz 05 wird ja unter anderem auch “der...