Ein echtes Siegerpferdchen

In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke „POWER HORSE“ darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies…

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PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und…

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Äußerst toxikoLOGISCH

Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: „Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an „Toxin“ (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale…

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Kyrillische Großbuchstaben

In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort „ТАЙГА“, was im Russischen „TAIGA“ bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der…

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Keine Ex-press Ex-perten

Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal „ganz…

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Ware vs. Großhandelsdienstleistung

Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25…

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Me gusta Mexiko

Lassen Sie uns Mexiko als 89 Mitglied des Madrider-Systems mit folgenden youtube-Impressionen Quelle:http://www.youtube.com herzlich Willkommen heißen. Viva Mexico! P.S.: Diese (deutsche) Mexiko-Impression ist auch nicht schlecht Quelle:http://www.youtube.com Welche Mexiko-Impression fällt…

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Neuseeland ist die 88

Neuseeland tritt mit Wirkung zum 10.12.2012 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Somit gehören dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem PMMA ab 10.12.2012 nunmehr 88 Länder an.

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