Verus, nicht Varus

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) „neutralisiert“ erneut gegen den Rest des BPatG: „Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer (…), an welche sich die jeweils beanspruchten Waren oder Dienstleistungen richten, die daneben vorhandenen Unterschiede nach dem Gewicht, das…

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EL Commodore

Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der „Opel Commodore“ Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke „COMMODORE“ wurde von der Opel Special Vehicles GmbH (letztmalig) am 12.10.2005 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und wird in dem dortigen Register unter der Nummer 004682282 geführt. die Marke schützt folgende Waren: „Klasse 12: Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile (ausgenommen Wasserfahrzeuge und deren…

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Die andere Meinung folgt sogleich

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: „Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…

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Nein, nein und nochmals nein

In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. „Neutralisierungslehre“. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechslungsgefahr zu begründen. Auch bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke wird deren klanglicher Charakter…

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Der GLAS MAN fliegt weiter

Der GLAS MAN fliegt weiter, denn nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken „GLAS-MA“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.11.2011, Az. 33 W (pat) 12/10 – GLAS-MA/GLAS MAN).

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Wenn sich zwei Flaschen nicht mögen

Anbei eine ungewöhnliche Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. In einem Widerspruchsverfahren standen sich die 3D-Marken und gegenüber. Trotz Warenidentität verneinte der Senat die Verwechslungsgefahr beider Marken insbesondere wegen der bestehenden Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 23.04.2008, Az. 26 W (pat) 23/06 – Grüne…

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Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Nachfolgende „orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke“ Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza-Klasse 25 betrifft (Gerichtshof, fünfte Kammer, Beschl. v. 16.05.2011, Rs. C-429/10 P). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: In den Randnrn.…

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Homosexuelles Pink

Dass auch Farben in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert sein können, zeigt die Pink T.V./PINKCHANNEL-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG). So war der 27. Senat der Auffassung, dass „dem Durchschnittsverbraucher eine Verbindung zwischen der Farbe Pink und Homosexualität bekannt“ sei, was im konkreten Fall zur Folge hatte, dass der Senat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Pink T.V. und Quelle:…

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Kein gleiches Gewicht

Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis zu bejahen, vertritt das Gericht auf europäischer Ebene diesbezüglich eine differenzierendere Auffassung, die beispielsweise in der ARTESO/ARTESA NAPA VALLEY-Entscheidung

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DOC’S vs. DUX

Weil sie „sprachlich ähnlich“ sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die unter der Nummer 000150151 eingetragene Gemeinschaftswortmarke DOC’S und die unter dem Aktenzeichen 306145596 eingetragene deutsche Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klassen 18 und 25 verwechselbar ähnlich sind (BPatG, Beschl. v. 10.05.2011, Az. 27 W (pat) 137/10 – DOC‘S/DUX).

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