Archiv : Deutsche Marke

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende...

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende...

Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Az. 3020100140003 Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat,...

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Der Versuch, die Wort-/Bildmarke Registernummer: 1033815 Quelle: http://register.dpma.de aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)...

Die vom Anmelder als “Volkspraline der neuen Bundesländer” bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Az. 3020100405104 Quelle:...

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Die Wortmarken “Schneewittchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge” sind im Bereich der gemeinsamen Klasse...

Das angemeldete Zeichen Az. 3020090093563 kann, so der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), nicht zur Eintragung zugelassen werden, weil es die...

Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Az. 3020090598363 Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts...