„Dent“

„Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil „Dent“, wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für „dental“ bzw. „Zahn-“ (vgl. z. B. „Dr. med. dent.“,…

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Arme Rehberg`s

Die Begründung „Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet…

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BPM vs. BKM

Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen…

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Seit 2019

Seit 2019

Wenn dort „Qualität seit 1919“ gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber „Qualität seit 2019“ – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) –…

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World Bratwurst Center

World Bratwurst Center

Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: „Bratwurst“ (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.

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Im Namen des …

Im Namen des …

Es ist zwar ein Kreuz, aber von „Religion“ zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.

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