Archiv : Deutsche Marke

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Kribbeliges Gefühl

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf...
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Entscheidung-Falsche

Entscheidung-Falsche

Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse;...
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Gib Cash, Du Dussel

Gib Cash, Du Dussel

Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Registernummer 302016108820 Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
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Löwenbräu für PAPIs

Löwenbräu für PAPIs

Löwenbräu für PAPIs Registernummer 302016031054 Die Marke schützt zwar kein Bier, aber Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) PROARST!
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