Archiv : Marke

Heute beginnen in Bautzen die 5. Bautzener Senfwochen. Ein guter Anlass, die wohl bekannteste Bautzener Senfmarke zu präsentieren: Foto: http://oami.europa.eu Die Marke ist im Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 002336642 eingetragen. Sie schützt,...

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Freistaat Sachsen (Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Kunst) Anmerkung: Christo in...

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Frau Verena Vogler, Lynarstr. 7, 13353 Berlin Die Marke schützt folgende Waren Klasse 24: Textilwaren,...

Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich “Zircus-Dienstleistungen” die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies...

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Ostfriesische Landschaft – Körperschaft des öffentlichen Rechts, 26603 Aurich Die Marke...

In Wacken bebt derzeit die Erde. Dort findet vom 05.-07.08.2010 das größte Heavy Metal-Festival der Welt, das Wacken Open Air 2010, statt. Wozu man das “Dosenbier mit Hörnern” unter anderem auch verwenden kann, zeigt nachfolgendes Video (siehe Minute 0,39 im Video) Quelle:...

Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung “der Riegelein-Hase sei weg” hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl....