Archiv : Markenrecht

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Landeshauptstadt Wiesbaden, vertr. d.d. Oberbürgermeister, 65183 Wiesbaden Die Marke schützt folgende...

Der aktuelle Spielplan der Dresdner Semper-Oper zeigt erstmals die neue Bildmarke des Opernhauses Foto: Thomas Felchner

In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses...

In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen...

Heute ist “Der Titelschutzanzeiger Nr. 988″ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf SCHWARZARBEIT Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Georg Gruber aus 73457 Essingen Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Vermittlung...

Heute ist das “rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 34/2010″ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 28 W (pat) 47/10 – Clip).