Archiv : Wortmarke

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende...

Die Wortmarken “Schneewittchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge” sind im Bereich der gemeinsamen Klasse...

Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils “Kiss” sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33...

In der Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung, wonach ein rein firmenmäßiger...

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung...

Die Wortmarke “Bulli” ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren “Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die...

Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der...

Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnlich” sind....

Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke...