Archiv : Wortmarke

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Nenn das Internetportal doch einfach “Kabel Lederstrumpf”

Nenn das Internetportal doch einfach “Kabel Lederstrumpf”

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende...
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Neutralisierung durch unterschiedlichen Sinngehalt

Neutralisierung durch unterschiedlichen Sinngehalt

Die Wortmarken “Schneewittchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge” sind im Bereich der gemeinsamen Klasse...
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Kiss mich

Kiss mich

Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils “Kiss” sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der...
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Ekelhafte Schlumpf-Marke

Ekelhafte Schlumpf-Marke

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33...
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Keine Schaumschläger

Keine Schaumschläger

In der Schaumstoff Lübke/Dieter Lübke Schaumdesign GmbH-Entscheidung bestätigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung, wonach ein rein firmenmäßiger...
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28. Senat bejaht die Neutralisierung

28. Senat bejaht die Neutralisierung

Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der Baader-Goldex/GOLDAX-Entscheidung...
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Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

Die Wortmarke “Bulli” ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren “Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die...
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Finger weg von “eco”

Finger weg von “eco”

Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der...
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Warenähnlichkeit

Warenähnlichkeit

Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnlich” sind....
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Feierbiest – Louis ist es nicht!

Feierbiest – Louis ist es nicht!

Mit Beschluss vom 18.08.2011 (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 512/11 – Feierbiest) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke...
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