Archiv : Wortmarke

Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1)...

Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur “in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt” werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren...

Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden...

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der...

In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der...

Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein “u” sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den...

Der GLAS MAN fliegt weiter, denn nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “GLAS-MA” und nicht...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so dass die...

Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils “Wolke 7″ im Bereich der Dienstleistungen “Gesundheits- und Schönheitspflege”...

Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil “tears” übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich...