Jetzt habe ich endlich einen treffenden Grund, am Samstag die Sportschau und/oder das Aktuelle Sportstudio zu schauen, ohne das einer meckert, kommt man dort offensichtlich zu Informationen, die markenrechtlich relevant sind. Danke, liebe Schanzer. „Der Begriff „Schanzer“ bezeichnet die Bewohner von Ingolstadt; er geht zurück auf den Namen „die Schanz“. So wird die Stadt Ingolstadt…
Und dieses trollige Gefährt ist wohl der Kabinenroller „Messerschmitt KR 175„. Die unter der Registernummer 544095 am 09.04.1942 eingetragene Marke wurde am 15.07.2002 zwar gelöscht, allerdings wurde am 22.06.2010 unter der Registernummer 302010022263 eine weitere Wortmarke MESSERSCHMITT eingetragen, die auch „Fahrzeuge“ und „Dreiräder“ schützt.
Diesen Flitzer nennt man „Isetta“ und stammt aus dem Hause BMW. Auch „Isetta“ ist nach wie vor als deutsche Wortmarke geschützt.
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke „Perkeo“, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…
Manche Markenanmelder sind schon „echt hart drauf“. So wurde die Wort-/Bildmarke für „Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement“ angemeldet. Dieser „apfel“ (engl. „APPLE“) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“…
Ich geb’s zu. Ich bin mit KRAFTWERK aufgewachsen und höre ihre Musik immer noch sehr gerne. Dies ging Marketiers der Bitburger Braugruppe GmbH wohl auch so, meldeten diese doch die deutsche Wortmarke CRAFTWERK für „Biere“ an. KRAFTWERK versuchte CRAFTWERK zu löschen, musste aber beim Bundespatentgericht (BPatG) leider eine Niederlage einstecken. Das Gericht argumentierte unter anderem…
Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen „Goldhelm Eiskrämer“ in dem es herrliches „Natur EIS – OHNE GEDÖNS“ gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…
„Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil „Dent“, wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für „dental“ bzw. „Zahn-“ (vgl. z. B. „Dr. med. dent.“, Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art…
Die Begründung „Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (…): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt,…
Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
