Et Beyond

In der KVM & Beyond-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht mit dem Wortelement „& Beyond“ und ordnet dies einer nicht eintragungsfähigen „ergänzend-werblichen Aussage im Sinne eines Angebotsversprechens“ zu. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „bb. Das englische Wort „beyond“ wird überwiegend als Präposition im Sinn von „jenseits“, „jenseits von“, „über hinaus“ verwendet. Das Et-Zeichen…

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Echte Handarbeit

In der REISEMANUFAKTUR-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht im Rahmen der Unterscheidungskraft mit dem Begriff „Manufaktur“ in Bezug auf „(Reise-)Dienstleistungen“ und kommt zu dem Ergebnis, das diesem Begriff die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „1. Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens „REISEMANUFAKTUR“ als Marke für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen…

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LYST vs. Greenlyst

In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…

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Immer an deiner Seite

In der „Immer an deiner Seite-Entscheidung“ des Bundespatentgerichts (BPatG) hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine, auf fehlende Unterscheidungskraft stützende, zurückweisende Entscheidung damit begründet, dass eine Vielzahl von Unternehmen mit „immer an deiner Seite“, nämlich an der Seite des Verbrauchers, werben würden, wobei den potentiellen Kunden vermittelt würde, dass sich das Unternehmen besonders bemühe,…

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Aus 3 macht 4

Was die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung angeht, sind in der Vergangenheit vor allem drei Fallgruppen herausgearbeitet worden: die Anmeldung einer Marke in Kenntnis des schutzwürdigen Besitzstands eines Vorbenutzers für identische oder ähnliche Kennzeichnungen ohne zureichenden sachlichen Grund, die Anmeldung einer Marke in markenrechtlich nicht gerechtfertigter Behinderungsabsicht ohne generellen Benutzungswillen des Markeninhabers und die Anmeldung einer Marke…

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Eile statt Weile

Wie der OATGURT vs. Haferghurt-Entscheidung des BPatG zu entnehmen ist, lohnt sich eine zeitnahe Beschwerdebegründung bzw. Stellungnahme zu dieser. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „A. Über die Beschwerde kann entschieden werden, ohne dass den Beteiligten zuvor der Entscheidungszeitpunkt angekündigt oder der Beschwerdegegnerin, deren Verfahrensbevollmächtigten die Beschwerdebegründung am 28. Dezember 2020 zugestellt worden ist…

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Nicht die Bohne

Eine in den USA eingetragene Marke kümmert das DPMA „nicht die Bohne“. So heißt es in der JobDate-Entscheidung des BPatG hierzu wie folgt: „Auch im Hinblick auf die von der Anmelderin geltend gemachte Eintragung von JobDate in den USA kann sie keinen Anspruch auf Schutzgewährung ableiten. Die zuvor genannten, für inländische Voreintragungen praktizierten Grundsätze müssen…

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Zur Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung

Zur  Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung

In der Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung des Bundespatentgerichts sind folgende Passagen merkenswert: Allgemeine Grundsätze zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung „dd) Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der Waren, für die sie eingetragen ist, zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern,…

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Anmerkung zur edlohn vs. DLOHN-Entscheidung

Anmerkung zur edlohn vs. DLOHN-Entscheidung

In der edlohn vs. DLOHN-Entscheidung kommt das Bundespatentgericht zum Ergebnis, das die sich gegenüberstehenden Marken edlohn (ausgesprochen: „ed lohn“) und „DLOHN“ (ausgesprochen: „de lohn“) im klanglichen Bereich unterdurchschnittlich ähnlich seien. Allerdings sei es „wahrscheinlich und naheliegend“, das „edlohn“ wie „e de lohn“ ausgesprochen würde, so dass eine (noch) durchschnittliche Ähnlichkeit der Zeichen „de lohn“ und…

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Nahezu identische Ähnlichkeit

Nahezu identische Ähnlichkeit

In der STRIX vs. Sritex-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke wie folgt: „Zur Feststellung der gesteigerten Kennzeichnungskraft einer Marke sind alle im Einzelfall relevanten Umstände heranzuziehen. Dazu zählen der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, geografische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte…

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Gedankenkino

In der Cndy Brz-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit dem Phänomen des „Disemvowelings“. Auszugsweise heißt es in der Entscheidung wie folgt: „bb) Das Anmeldezeichen setzt sich aus den beiden Konsonantenfolgen „Cndy“ und „Brz“ zusammen. aaa) Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt…

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