Archiv : Wortmarke

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DINCH

DINCH

Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des...
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max in die Mülltonne

max in die Mülltonne

Wenn man die Entscheidungsgründe der maxSparplus-Entscheidung des des BPatG
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Men­schens­kind Inselkind

Men­schens­kind Inselkind

Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke...
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nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die...
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