Dem DUDEN kommt in markenrechtlichen Streitigkeiten eine wichtige Bedeutung zu. Von daher ist gut zu wissen, was wann in den DUDEN kommt. Hierzu heißt es in der hygge-Entscheidung wie folgt: „Die Aufnahme eines Wortes in den Duden erfolgt erst, wenn es in einer gewissen Häufung, über einen längeren Zeitraum hinweg und in einer gewissen Streuung…
Diese Wort-/Bildgestaltung ist nach Feststellung des Bundespatentgerichts Teil des Logos der rechtsextremistischen Band „Absurd“, ein Symbol und Erkennungszeichen für eine menschenverachtende, rassistische und rechtsextreme Gesinnung. Es verstößt aus diesem Grund gegen die guten Sitten und kann nicht als Marke eingetragen werden. Mir erscheint diese Entscheidung nicht absurd.
In der STRIX vs. Sritex-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke wie folgt: „Zur Feststellung der gesteigerten Kennzeichnungskraft einer Marke sind alle im Einzelfall relevanten Umstände heranzuziehen. Dazu zählen der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, geografische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte…
Was BIONTECH nicht schafft, schafft der Inhaber dieser Marke Ein IMPFSTOFF, den man rauchen kann. Wenn überhaupt, ist diese Marke ein echter „Gamechanger“.
„Der SCH gefällt mit ausgesprochen gut!“. „Könnte ich mir mal das Strohhäckselmesser SCH anschauen?“. Ich vermute, dass diese Marke einem Sprechenden irgendwie SCHwierigkeiten bereitet.
Wie lange (zeitlich) brauchen Sie, um diese Marke lesen zu können? Falls Sie spontan „weniger als 30 Sekunden“ sagen, sind Sie aus meiner Sicht ein alter „Besserwisser„.
