Archiv : Wort-/Bildmarke

Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke International Registration Number: 914477 Quelle: http://www.wipo.int von...

Weil sie “sprachlich und schriftbildlich nicht ähnlich” sind, entschied der 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarke Az....

Das VELTINS-ARENA-Logo ist von der Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG als Wort-/Bildmarke Az. 305323490 Quelle: http://register.dpma.de ...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 305464124 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes...

Vom 24.-26.06.2011 und von Loschwitz bis Pillnitz findet wieder einmal das Dresdner Elbhangfest statt. Unter dem Titel “Odole mio – Lingner in...

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 25, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az....

Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken Register-Nr. 1093026 und Az....

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Schmuckwaren” und “Brillen, Uhren und...

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form...

Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Waage, die ihre Messungen speichert” und “Datenträger”...