Archiv : Wort-/Bildmarke

In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses...

Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)

In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie “Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut”. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.

Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich “Zircus-Dienstleistungen” die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl....

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im...

Die Dresdner Philharmonie hat eine super Idee. Sie spielt ab und zu ausschließlich für Kinder/Familien. Die Konzertreihe läuft unter dem Namen “Otto der Ohrwurm”. Otto sieht so Foto: Dresdner Philharmonie aus, ist also ein ziemlich “sympathischer Zeitgenosse”....