Wort-/Bildmarke
PROVIDENTIAE MEMOR minus
Bei dieser Anmeldung handelt es sich um das (mittlere) Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen. Nachdem letzteres 1918 untergegangen und vom Freistaat Sachsen abgelöst worden ist, handelt es sich demzufolge „um ein veraltetes, in dieser Form nicht mehr offiziell als Hoheitszeichen verwendetes Wappen“. Als solches ist es nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az.…
MUSKatwein
German BROTball
Tollkühne Marke
MONTANA vs. MONTAN ENERGIE
Gegen die Wort-/Bildmarke wurde auf Basis der Unions-Wortmarke „MONTANA“ Widerspruch eingelegt und dieser, trotz zumindest teilweiser Warenidentität, mangels Verwechslungsgefahr zurückgewiesen. In der MONTANA/MONTAN ENERGIE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 11.02.2026, Az. 28 W (pat) 516/24 – MONTANA/MONTAN ENERGIE) verneinte der Senat, und dies ist aus meiner Sicht interessant, da „ENERGIE“ die identischen Waren der Klasse 04 („Brennstoffe“)…
Death Metal ist künstlerisch
Marken-Konzept oder Konzept-Marke
Otto optime!
Ich sehe SCHWARZbuch
Diese Marke für die „Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“, deren Vorsitz die Hamburg 2026 übernommen hat, ist für mich persönlich eine reine „Steuergeldverschwendung“ und ein Fall für „Das Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“. Ich habe jetzt eine Zeitlang gegrübelt. Unter allen Blickwinkeln und Gesichtspunkten erkenne ich keinen wirtschaftlichen Sinn für diese Marke.