Archiv : Wort-/Bildmarke

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Diamantenfund in Hartmannsdorf

Diamantenfund in Hartmannsdorf

In Hartmanndorf bei Chemnitz befindet sich die DIAMANT Fahrradwerke GmbH. Foto: DIAMANT Fahrradwerke GmbH Diese Firma verfügt über eine 125 Jahre andauernde Fahrrad-Tradition. Auch heute noch werden Diamant-Fahrräder von A – Z in Handarbeit gefertigt. Unter anderem wird dort dieses...
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Gondwanaland vs. Gondwana-Praehistorium

Gondwanaland vs. Gondwana-Praehistorium

Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Leipzig (LG Leipzig, Urt. v. 01.04.2010, Az. 03HK O 2481/09 – Gondwanaland/Gondwana-Praehistorium) statt. Anbei ein paar Presse-Links zum Ergebnis dieses Termins: http://www.sz-online.de http://www.leipzig-fernsehen.de http://nachrichten.lvz-online.de http://www.bild.de http://www.mdr.de
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Systec vs. systech

Systec vs. systech

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Systec und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der gemeinsamen Klasse 42 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 24 W (pat) 71/08 – Systec/systech)
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Mobilmachung

Mobilmachung

In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie “Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut”. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.
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SARRASANI vs. SARASANI bzw. SARANI

SARRASANI vs. SARASANI bzw. SARANI

Nach Auffassung des Landgerichtes Bielefeld verletzen die Zeichen “SARASANI” und “SARANI”, insbesondere in folgender grafischer Gestaltung im Bereich “Zircus-Dienstleistungen” die Markenrechte unter anderem der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Dies...
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ANONVIOLANTWORLD – Zur grafischen Gestaltung von Wort-/Bildmarken

ANONVIOLANTWORLD – Zur grafischen Gestaltung von Wort-/Bildmarken

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl....
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Der im Wortelement enthaltene Slogan “MeineWahl” ist aufgrund seiner Kürze prägnant, einfach gehalten und eingängig?

Der im Wortelement enthaltene Slogan “MeineWahl” ist aufgrund seiner Kürze prägnant, einfach gehalten und eingängig?

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im...
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Marken in/aus Dresden – Otto der Ohrwurm

Marken in/aus Dresden – Otto der Ohrwurm

Die Dresdner Philharmonie hat eine super Idee. Sie spielt ab und zu ausschließlich für Kinder/Familien. Die Konzertreihe läuft unter dem Namen “Otto der Ohrwurm”. Otto sieht so Foto: Dresdner Philharmonie aus, ist also ein ziemlich “sympathischer Zeitgenosse”....
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