Archiv : Sonstige Marke

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Weiße und orangefarbene Streifen in alternierender Folge

Weiße und orangefarbene Streifen in alternierender Folge

P.S.: Die im letzten Artikel genannte Marke „Orange-Weiß“ sieht übrigens wie folgt aus: Registernummer: 30356598 Sie wird wie folgt beschrieben: „Farbkombination bestehend aus den Farben orange (pantone 1495C) und weiß, die auf dem...
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Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die „Red Bull“-Farben „Blau/Silber“ Aktenzeichen: 3020110177929 fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil „die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden“ konnte....
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3 Beispiele

3 Beispiele

Das angemeldete Zeichen Az. 3020090093563 kann, so der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), nicht zur Eintragung zugelassen werden, weil es die Anforderungen an die grafische Darstellbarkeit im Sinn von § 8 Abs. 1 MarkenG nicht erfüllen würde. ...
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Die Marke für den Italiener in Ihnen

Die Marke für den Italiener in Ihnen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110427054 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza...
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