Archiv : Positionierungsmarke

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Konkurrenz für die hübsche Sekretärin

Konkurrenz für die hübsche Sekretärin

Diese Rollstuhl-Marke ist kaum zu übersehen. Ein echter Hingucker im Büro. Gesehen im Markenblatt 03, 2015. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an...
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Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Nachfolgende „orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke“ Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig,...
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Positionierungsmarke „Clip“

Positionierungsmarke „Clip“

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010,...
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Zwei miteinander verbundene Fingerringe, die reliefartig auf den schutzbegründenden Waren angebracht sind (Positionierungsmarke)

Zwei miteinander verbundene Fingerringe, die reliefartig auf den schutzbegründenden Waren angebracht sind (Positionierungsmarke)

Die Positionierungsmarke ist betreffend die Waren „Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Trinkgläser“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 05.11.2008, Az. 26 W (pat) 10/08 – Zwei miteinander verbundene...
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