Ich sehe was, was Du nicht siehst

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Kleine Schuhsohlennotiz am Rande. Das Bundespatentgericht bestätigt die Löschung nachfolgender Positionierungsmarke der Firma Birkenstock, „Die Marke wird als Positionsmarke „Sohlenmuster“ mit folgender Beschreibung beansprucht: Markenschutz für die Sohle von Schuhen, insbesondere von Sandalen, Clogs und Slippern, die aus einem Muster bestehen, das sich aus einem Winkel von 90 Grad kreuzenden, aus Kreisbögen bestehenden Wellen zusammensetzt,…

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Konkurrenz für die hübsche Sekretärin

Diese Rollstuhl-Marke ist kaum zu übersehen. Ein echter Hingucker im Büro. Gesehen im Markenblatt 03, 2015. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Nachfolgende „orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke“ Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza-Klasse 25 betrifft (Gerichtshof, fünfte Kammer, Beschl. v. 16.05.2011, Rs. C-429/10 P). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: In den Randnrn.…

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Positionierungsmarke „Clip“

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 28 W (pat) 47/10 – Clip).

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Zwei miteinander verbundene Fingerringe, die reliefartig auf den schutzbegründenden Waren angebracht sind (Positionierungsmarke)

Die Positionierungsmarke ist betreffend die Waren „Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Trinkgläser“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 05.11.2008, Az. 26 W (pat) 10/08 – Zwei miteinander verbundene Fingerringe, die reliefartig auf den schutzbegründenden Waren angebracht sind (Positionierungsmarke))

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