Bildmarke – Seite 7 – markenrecht24.de

Gegenteil von „STRUUUUUNZ“!

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren; Schilder; Speisekartenmappen; Schiefertafeln zum Schreiben; Drucksachen; Prospekte; Flugblätter; Poster; Postkarten; Plakate; Kalender; Notizbücher; Schreibblöcke; Schreibunterlagen; Fahnen; Flaggen; Wimpel; Tischaufsteller…

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Chemnitzer Köpfchen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan, Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), Glaswaren, bemalte, Kaffeeservice, Kaffeekannen,…

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Kölner Medizinmann

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Bällen“ Anmelder ist: Festausschuss Medizinerball e.V., 50858 Köln, DE Anmerkung: Kölner Medizinmann!

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Rosafant im Einkaufswagen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Waren- und Dienstleistungspräsentationen Klasse(n) Nizza 41: Durchführung von Spielen im Internet Klasse(n) Nizza 42: Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten“ Anmerkung:…

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Papierfressendes Tonnenschweinchen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Anmelder/in ist: Stadtreinigung Hamburg Anstalt des öffentlichen Rechts, 20537 Hamburg, DE Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 37: Straßenreinigung Klasse(n) Nizza 39: Transport und Lagerung von Müll Klasse(n) Nizza 40:…

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Woran erkennt man, dass diese Kuh aus Deutschland kommt?

Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10 schwarz-rot-goldene Kuh). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Bezüglich der noch im Streit stehenden Lebensmittel mit Ausnahme…

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Heißer als die Feuerwehr erlaubt

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel (nicht lebend), Fleisch, Wurstwaren, Wurst (Bratwurst, Brühwurst, Würstchen) Anmerkung: Da kann man nur sagen: “Heißer als die Feuerwehr…

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Die erste Marke, die Kinder wahrnehmen

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse,…

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Nur ein Wurm, oder (auch) ein „Oui“

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 33: Weine und weinhaltige Getränke aus Argentinien Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Kunstausstellungen, Kunstfestivals, Konzerten, Lesungen, Gesprächsreihen mit Künstlern, Vernissagen, Vortragsveranstaltungen…

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RIP Heidi, es lebe die Bildmarke

Heidi, das schielende Opossum im Leipziger Zoo ist tot. Aber das gute ist, Heidi wird irgendwie weiterleben, denn sie ist eine deutsche Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de deren Schutzdauer erst am 28.02.2021 abläuft. So werden wir Heidi auf keinen Fall vergessen. RIP Heidi, es lebe die Bildmarke.

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Die Münchner Richter und die Berliner Ampel

Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insgesamt zurück (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 28 W (pat) 29/11 – Ampelmann). Die Marke war betreffend folgende Waren Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler,…

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Passend zum ersten Weihnachtsstollen im Supermarkt

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, Broschüren, Speisekarten, Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine (Zeitschriften),…

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