Bildmarke – Seite 10 – markenrecht24.de

Kleine Terroristen

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…

Keep reading

Oben Cyan, unten dunkelblau

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 36, 41, 42 und 44 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2010, Az. 29 W (pat) 537/10 – Oben Cyan: C100 M0 Y0 K0, unten dunkelblau: C100 M85 Y0 K0).

Keep reading

gefesselte Frau

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 18 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 96/10 – gefesselte Frau). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt…

Keep reading

Stolper Tüftenkrut

Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?

Keep reading

Granny-Smith

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…

Keep reading

Nahtmuster

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).

Keep reading

Storch fliegt weiter

In einem Markenverletzungsstreit vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth (LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 – 3 O 5617/09) ging es u.a. um die Frage, ob folgender T-Shirt-Aufdruck Foto: ENDSTATION RECHTS die Markenrechte u.a. folgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de verletzen würde. Dies verneinte das Landgericht u.a. mit der Begründung, dass zwischen dem Zeichen und der Marke keine Verwechslungsgefahr bestehen…

Keep reading

Christo, leider nein

Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…

Keep reading

Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf. Was ist mit dem Licht?

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 29, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Union Investment Privatfonds GmbH, 60329 Frankfurt Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 36: Investmentgeschäfte; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Versicherungswesen Anmerkung: Bei der Union Investment Privatfonds GmbH geht die Tür auf.…

Keep reading

Blaue Orange Bank

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Vereinigte Volksbank AG, 71063 Sindelfingen Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Erstellen…

Keep reading

Marken in/aus Proschwitz (Freistaat Sachsen): Schloß Proschwitz

Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…

Keep reading

Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 39, 41, 43 und 44 wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG, zu löschen (BPatG, Beschl. v. 23.02.2010, Az. 27 W (pat) 248/09 – Quadriga auf dem…

Keep reading