Diesmal kein Hase

Diesmal kein Hase

Manche Marken werden nur deswegen als Marke ins Register eingetragen, weil sie eine sehr hohe Bekanntheit im Markt haben. in diesem Fall spricht man von „Verkehrsdurchsetzung“. So geschehen bei folgender Verpackung der Firma Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG Ehrlich gesagt, diese Marke kannte ich auch. Schade, dass im Register keine näheren Angaben zu den Hintergründen…

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Der Feuerfisch namens Schalke

Der Feuerfisch namens Schalke

Diese Marke hat eines der ungewöhnlichsten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, die ich je gelesen habe. Bitte lesen Sie selbst „Klasse(n) 41:Betrieb eines Meerwasseraquariums, insbesondere mit Feuerfischen; Durchführung von Fahrradrundfahrten, insbesondere in Köln und Münster; Kulturelle Aktivitäten, insbesondere in Le Pouget [Frankreich] und Ditzum; Verfassen von Reden ausgenommen zu Werbezwecken, insbesondere Verfassen von Kritiken über zwei Vögel;…

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Camouflage-Muster

Camouflage-Muster

Folgendes Camouflage-Muster werden, so das Bundespatentgericht (BPatG), die maßgeblichen Verkehrskreise unmittelbar und ohne besonderes Nachdenken als Darstellung eines dekorativ interessanten oder ansprechenden Details der fraglichen Ware – somit als beschreibende Angabe – und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrnehmen, soweit die Waren Oberflächenmuster aufweisen können. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt:…

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Deutz

Deutz

Zugunsten der DEUTZ AG sind unter anderem noch folgende „Markenschätze“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen: Die erste Marke wurde am 10.12.1927 und die zweite am 22.11.1952 angemeldet. Beides sind demzufolge echte „Marken-Oldtimer“.

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