Archiv : Bildmarke

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 03, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110555214 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 16: Papier; Papierwaren und Schreibwaren;...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 02, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110492794 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 21: Becher, Bierkrüge, Chinaporzellan,...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110562407 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110429707 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Waren- und Dienstleistungspräsentationen Klasse(n)...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110532427 Quelle: http://register.dpma.de Anmelder/in ist: Stadtreinigung Hamburg Anstalt des öffentlichen Rechts, 20537 Hamburg, DE Die...

Dass die schwarz-rot-goldene Kuh Az. 3020090598363 Quelle: http://register.dpma.de auf den Herkunftsort Deutschland hinweist, sahen die Richter des Bundespatentgerichts (BPatG) ebenso und sprachen der Marke ganz überwiegend die Unterscheidungskraft ab (BPatG, Beschl. v. 26.10.2011, Az. 28 W (pat) 544/10...

Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110278385 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel...