Goldhase

Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑336/08 – Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt…

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Anhängeetikett (3D-Marke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 33 wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG, zu löschen (BPatG, Beschl. v. 13.10.2010, Az. 26 W (pat) 136/09 – Anhängeetikett [3D-Marke]).

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Stecker (3D-Marke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://www.wipo.int für einzelne Waren der Klasse 09 wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG) eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.10.2010, Az. 27 W (pat) 60/05 – Stecker).

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Mercy sagt Adieu

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 19.08.2010, Az. 25 W (pat) 192/09 – Schokoladenriegel [Mercy]). . Das Eintragungshindernis konnte auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung, (§ 8 Abs. 3 MarkenG), überwunden werden.

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Gewelltes Etwas

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Médoc). Grund sei die fehlende Darstellbarkeit der Marke, § 8 Abs. 1 MarkenG. In der Entscheidung heißt…

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Legostein

Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).

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Wer hat den Riegelein-Hasen gegessen?

Unter anderem mit der – etwas ungewöhnlichen – Begründung „der Riegelein-Hase sei weg“ hob der I. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) das die Klage erneut abweisende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main) auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung erneut an das OLG zurück (vgl. Mitteilung Nr. 150/2010 der…

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Kein Markenschutz für Schusswaffe (3D-Marke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09, 13 und 28 wegen ausschließlich waren- bzw. technisch bedingter Form (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) und fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.04.2010, Az. 28 W (pat)…

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