Archiv : 3D-Marke

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THOMY-Senftube

THOMY-Senftube

Nachfolgende THOMY-Senftube Az. 3020080669063 ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung. Empfehlen/Bookmark
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Voll der Griff in’s Klo!

Voll der Griff in’s Klo!

Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Az. 3020120303773 Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke;...
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Einen Tick zu spät

Einen Tick zu spät

Das nachfolgende Uhr Nummer der Marke: 007378888 wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse)....
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Lindt-Goldhase zum Hundertsten

Lindt-Goldhase zum Hundertsten

Die Eintragung des nachfolgenden „Lindt-Goldhasen“ in Markenregister von 15 EU-Mitgliedsstaaten ist kein Indiz für die Eintragungsfähigkeit als Gemeinschaftsmarke (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C-98/11 P – Lindt-Goldhase)....
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