Archiv : 3D-Marke

RSS feed
Aufgepasst, beim pipi-machen

Aufgepasst, beim pipi-machen

Beim „pipi-machen“ können Sie zukünftig auf diese Marken zielen Registernummer: 302013022815 Registernummer: 302013022 816 Registernummer: 302013022814 Registernummer: 302013022813 oder sich einfach nur an ihrem Geruch erfreuen. Die Marken,...
0
Grünes Licht für Orange-Weiß

Grünes Licht für Orange-Weiß

Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: „Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber“. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nachfolgender Aktenzeichen: 3020090486255 3D-Markenanmeldung der Schwan-Stabilo Schwanhäußer...
1
Kein Vertrauen nach Verschärfung

Kein Vertrauen nach Verschärfung

Verschärft sich die Rechtsprechung nach Eintragung einer Marke, kann sich der Markeninhaber im Löschungsverfahren nicht auf einen Vertrauensschutz berufen, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Schwimmbadbaustein-Entscheidung (BPatG,...
0
Rotation entlang der in Längsrichtung des Objekts verlaufenden Achse

Rotation entlang der in Längsrichtung des Objekts verlaufenden Achse

Die Montblanc-Simplo GmbH behält die Markenrechte an folgender 3D-Marke Registernummer: 39612584 Dies entschied das Bundespatentgericht (BPatG) am 14.03.2013 (BPatG, Beschl. v. 14.03.2013, Az- 29 W (pat) 29/12 – Füllerkappe). Die 3D-Marke sei...
0
© 2017 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.