Archiv : 3D-Marke

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So ein Käse

So ein Käse

Nach Auffassung des Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) ist die 3D-Marke für die in Klasse 8 eingruppierten „Pinzetten“ nicht eintragungsfähig (
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Das Ende des Legosteins als 3D-Marke

Das Ende des Legosteins als 3D-Marke

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung des als 3D-Marke eingetragenen Legobausteins, weil der Eintragung das Eintragungshindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegenstehen würde. Die Entscheidungsgründe wurden noch nicht veröffentlicht. Empfehlen/Bookmark
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Bundespatentgericht (BPatG9, Beschl. v. 15.10.2008, Az. 26 W (pat) 67/07 – 3D-Flasche

Bundespatentgericht (BPatG9, Beschl. v. 15.10.2008, Az. 26 W (pat) 67/07 – 3D-Flasche

Leitsatz Die 3D-Form ist betreffend die Waren „Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Flaschen“ der Klasse 21 nicht eintragungsfähig. Empfehlen/Bookmark
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