Archiv : 3D-Marke

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Kinderschlafmarke

Kinderschlafmarke

Im heute erschienenen Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110191190 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza...
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Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Nummer der Marke: 007378888 Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs....
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Ringelement

Ringelement

Da der 3D-Marke Registration Number: 802779 Quelle: http://www.wipo.int sowohl zum Zeitpunkt der Anmeldung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung die Unterscheidunhgskraft fehlte, bestätigte das Bundespatentgericht die Löschung (Schutzentziehung)...
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Ich wußte, dass Sie es wußten

Ich wußte, dass Sie es wußten

Es handelt sich um den legendären „VW-Käfer“, der im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Az. 396501842 Quelle: http://register.dpma.de als 3D-Marke eingetragen ist. Die Marke schützt folgende Waren der Nizza-Klassen...
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