Archiv : 3D-Marke

Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform Nummer der Marke: 000031237 die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.

Unter den Aktenzeichen 3020110545804, 3020110545812 und 3020110545820 hat die Anton Riemerschmid Weinbrennerei und Likörfabrik GmbH & Co. KG die bekannte Underberg-Flasche mit Papierumhüllung in den Farben Rot, Grün und Blau Underberg rot grün blau als 3D-Marke schützen lassen. War dies eine...

Die zeitlos schöne MAG-LITE-Taschenlampe MAG-LITE Taschenlampe Foto: Thomas Felchner war Gegenstand diverser markenrechtlicher Verfahren und hat daher schon ein wenig “Markenrechtsgeschichte” geschrieben. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 12.08.2004 (BGH, Beschl....

Anbei eine ungewöhnliche Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. In einem Widerspruchsverfahren standen sich die 3D-Marken Nummer: 000690016 und Az. 302318992 gegenüber. Trotz Warenidentität verneinte der Senat die Verwechslungsgefahr...

Die vom Anmelder als “Volkspraline der neuen Bundesländer” bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Az. 3020100405104 Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline)....

Im vorgestern erschienenen Markenblatt Heft 45 wurde u.a. folgende 3D-Marke Az. 3020100331909 Quelle: http://register.dpma.de mit dem Hinweis “Eingetragene Marke, gegen die kein Widerspruch mehr erhoben werden kann” veröffentlicht.

Mit Beschluss vom 08.06.2011 bestätigte der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) die Löschung nachfolgender 3D-Marke Az. 305045032 Quelle: http://register.dpma.de (BPatG, Beschl. v. 08.06.2011, Az. 26 W (pat) 93/08 – Barcelona Sessel). Bei dem Stuhl handelt es sich um den legendären...