Archiv : Widerspruch

RSS feed
Zur Ähnlichkeit von “Dienstleistungen von Chemikern” und “chemischen Erzeugnissen”

Zur Ähnlichkeit von “Dienstleistungen von Chemikern” und “chemischen Erzeugnissen”

Nach Auffassung des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind Dienstleistungen weder den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln...
1
TEESAR vs. TESSARA

TEESAR vs. TESSARA

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEESAR und TESSARA im Bereich der Klassen 24, 25 bzw. 08, 13,...
0
VIKING vs. VIKING SECURITY

VIKING vs. VIKING SECURITY

Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken Register-Nr. 1093026 und Az....
0
669 Befragte stellen im Einzelfall keine hinreichend repräsentative Befragung dar

669 Befragte stellen im Einzelfall keine hinreichend repräsentative Befragung dar

Ferner genügt, so der 25.Senat in der Toasties/Toastars-Entscheidung, eine Anzahl von 669 Befragten (dann) nicht, um im Rahmen einer Verkehrsbefragung...
0
Zum Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke durch Umsatzzahlen

Zum Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke durch Umsatzzahlen

Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Toasties/Toastars-Entscheidung sind Umsatzzahlen für sich allein gesehen nicht...
0
Toasties vs. Toastars

Toasties vs. Toastars

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Toasties und Toastars im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar...
0
Warenähnlichkeit zwischen “Wäscheweichspülmitteln” und “Körperpflegemitteln”

Warenähnlichkeit zwischen “Wäscheweichspülmitteln” und “Körperpflegemitteln”

Wäscheweichspülmittel weisen Berührungspunkte zu Körperpflegemitteln mit der Folge auf, das zwischen den Waren “Shampoos, soaps, cosmetics”...
0
Das Suffix “al” bei chemischen Substanzen

Das Suffix “al” bei chemischen Substanzen

Die Kennzeichnungskraft der unter dem Az. 395145880 eingetragenen Wortmarke “SCHWEDOKAL” ist nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgerichts...
0
Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken

Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken

In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke])...
0
Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)

Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)

Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Az. 302103341 Foto: http://register.dpma.de und Az. 306343916 Foto:...
0
© 2012 markenrecht24.de. Alle Rechte vorbehalten.