Archiv : Widerspruch

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TIERISCH böser Blick

TIERISCH böser Blick

In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: „Dabei ist entgegen der Markenstelle...
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Ludwig ist halt kein Mozart

Ludwig ist halt kein Mozart

Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke Registernummer: 39915768 sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken...
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Wenn sich zwei Pferde streiten

Wenn sich zwei Pferde streiten

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken „“Pferd aus Glas“ und „Pferd aus Glas“ (BPatG, Beschl. v. 02.07.2014, Az. 26 W (pat) 538/13 – Pferd aus Glas vs. Pferd aus Glas) nicht...
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Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

Bei den Anwälten ist alles „advo“. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils „advo“,urteilte...
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