Typisch deutsch

Ich würde mal sagen, dass die qualifizierte Signaturkarten – mit der unterzeichnet ein Rechtsanwalt durch Eingabe einer PIN in ein Kartenlesegerät online – der Bundesnotarkammer die „Standard-Signaturkarte“ der deutschen Rechtsanwälte ist. Diese wurde vor kurzem in der Form „aktualisiert“, als sie mit einer Fernsignatur versehen wurde. Mit der Fernsignatur werden qualifizierte elektronische Signaturen nunmehr aus…

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Ein echter KERLEN

Ein echter KERLEN

Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug zu solchen „(echten) Kerlen“ hätte und fand dieses bei einem „Berufs-Taucher“ natürlich mehr als zutreffend und gut gewählt, bis ein Blick ins Register des DPMA…

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Ort plus Jahr oder Anlass plus Jahr

Im NEWSLETTER NR. 4/2022 «JURISTISCHE INFORMATIONEN» / NEWSLETTER 2022/07-09-1 MARKEN UND DESIGNS des Schweizer Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum heißt es wie folgt: „02 Praxisänderung in Bezug auf „Eventmarken“ Das IGE beabsichtigt, gestützt auf das Urteil des Bundesgerichts (BGer) 4A_518/2021 im Verfahren zwischen den Parteien PUMA Se und FIFA, seine Praxis zu sog. „Eventmarken“ zu…

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Anmerkung zu Immer an deiner Seite

Anmerkung zu Immer an deiner Seite

Die Begründung des DPMA, nämlich die, dass die angesprochenen Verkehrskreise das Anmeldezeichen „Immer an deiner Seite“ betreffend alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen „als reine Werbeaussage und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen“ würden mit der Folge, dass dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlen würde, ist aus meiner Sicht zutreffend und auch in dieser Form überzeugend. Mehr…

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Anmerkung zu Ungewöhnliche Kombi

Anmerkung zu Ungewöhnliche Kombi

Im Register des DPMA wird leider nicht hinterlegt, welchem Sprachenkreis ein ausländisches Wort/Wortelement entstammt und welche deutschsprachige Bedeutung diesem zukommt. Dies wäre allerdings eine ganz wichtige Information um sich gegebenenfalls ein Bild hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit und/oder der Kennzeichnungskraft dieses Wortes/Wortelements bzw. der Marke in seiner maßgeblichen Gesamtheit zu machen. Dies sollte man aus meiner Sicht…

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Dann geh doch zu Netto!

Dann geh doch zu Netto!

Die Wahl eines Produktnamens scheint mir aus markenrechtlicher Sicht oft wie „ein Ritt auf einer Rasierklinge“ zu sein, im Sinne von: Ist das bereits eine Markenverletzung oder nicht. So staunte ich nicht schlecht, als ich vor kurzem diese beiden Produkte direkt nebeneinander im Regal eines Supermarktes stehen sah. Da hat ein das Markenprodukt kopierender Marktteilnehmer,…

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Anmerkung zur Black Friday-Entscheidung

Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke „Black Friday“ im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…

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Schlitzohrige Tradition

Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie „ein Krimi“. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: „Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…

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