Archiv : Sonstiges

Und schon bin ich wieder da. In welcher Stadt war ich? Karneval Foto: Thomas Felchner Man erkennt es zum einen an der Marke und zum anderen daran, dass dort das Lied “Humba Täterä” gesungen wird.

Ich bin denn mal für einige Tage weg!

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020100198028 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis;...

Den Tatbestandsberichtigungsantrag der Beschwerdegegnerin zu 1.) schmetterte der 27. Senat des Bundespatentgericht u.a. mit der Begründung “Wie sich bei Lektüre des Beschlusses dem Leser schon bei einem Mindestmaß an intellektuellen Aufwand ohne Mühe erschließt, ist der beanstandete Satz auf...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110528330 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von...

Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs,...

Ein Platz in den neuen Bundesländern, an der die Sonne nie untergeht: Der Chemiestandort Leuna Leuna Leuna Foto: Thomas Felchner