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Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen....

Ein Platz in den neuen Bundesländern, an der die Sonne nie untergeht: Der Chemiestandort Leuna Leuna Leuna Foto: Thomas Felchner

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung...

Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe...

Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder...

“Fahren wie Gott in Frankreich”, so lautete vor Jahren der Slogan von Citroen. Wenn man dieses Auto Citroen Foto: Thomas Felchner sieht, dann...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Mit der Begründung “In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und...

Was ein Grafiker möglicherweise für “genial” hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke...