Archiv : Markenanmeldung

Nachfolgende “orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke” Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke Quelle: http://oami.europa.eu ...

Wer die „Schwälbchen-Marke“ sieht, anbei die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-/Bildmarke Schwälbchen...

Grönwohld kennt kein Schwein, so hätte man die Grönwohld-Entscheidung des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschl. v. 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11...

Im an Freitag erschienenen Markenblatt Heft 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen tritt als Siegel eines “Deutschen Hygienezertifikats” in Erscheinung und erschöpft sich in einem...

Heidi, das schielende Opossum im Leipziger Zoo ist tot. Aber das gute ist, Heidi wird irgendwie weiterleben, denn sie ist eine deutsche Bildmarke Az. 3020110066523 Quelle:...

Für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft spielt die angebliche Bekanntheit des Anmelders keine Rolle, dies entschied der 27. Senat...

Vor lauter Papst hatte ich ganz vergessen, Ihnen die Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke zu zeigen. Dies hole ich hiermit Az. 2061543 nach. Die Marke...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf...

Das Revierderby spielte in der RevierAdvokaten-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.09.2011, Az. 30 W (pat) 50/10 – RevierAdvokaten)...