Archiv : Markenanmeldung

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Kribbeliges Gefühl

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf...
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Gib Cash, Du Dussel

Gib Cash, Du Dussel

Gib uns Dein Cash, Du Dussel, äh Düssel Registernummer 302016108820 Klare und kompromisslose Marken-Ansage der Stadtsparkasse Düsseldorf.
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Löwenbräu für PAPIs

Löwenbräu für PAPIs

Löwenbräu für PAPIs Registernummer 302016031054 Die Marke schützt zwar kein Bier, aber Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) PROARST!
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A ORGAS-Maß

A ORGAS-Maß

Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragung wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke Registernummer: 302016031708 markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass...
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