BMW 507 Roadster

BMW 507 Roadster

Im Markenblatt 45 sind mir dieses mal drei Marken aufgefallen. Einmal dieses BMW-Cabrio bei dem es sich offensichtlich um den BMW 507 Roadster handelt. Da die Marke am 14.06.2019 angemeldet und bereits am 08.10.2019 eingetragen wurde, scheint das Amt bei dieser Form kein Problem mit der Unterscheidungskraft und dem Freihaltebedürfnis gehabt zu haben. Anders noch bei…

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Vielleicht hat sie auch Sommersprossen

Vielleicht hat sie auch Sommersprossen

Was sagt uns diese Marke aus detektivischer Sicht. In der Arztpraxis scheinen zwei Ärzte zu arbeiten, eine Ärztin und ein Arzt. Beides sind fröhliche Zeitgenossen, wobei beiden oft die Haare zu Berge zu stehen scheinen. Bei ihr sehen die Zöpfe dann wohl ein bisschen aus wie ein Hirschgeweih, oder vielleicht wie Pippi-Langstrumpf? Dass die Marke…

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Vierschanzertournee

Jetzt habe ich endlich einen treffenden Grund, am Samstag die Sportschau und/oder das Aktuelle Sportstudio zu schauen, ohne das einer meckert, kommt man dort offensichtlich zu Informationen, die markenrechtlich relevant sind. Danke, liebe Schanzer. „Der Begriff „Schanzer“ bezeichnet die Bewohner von Ingolstadt; er geht zurück auf den Namen „die Schanz“. So wird die Stadt Ingolstadt…

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Da geht einem das Herz auf

Da geht einem das Herz auf

Dieser Bildmarke kann die erforderliche Unterscheidungskraft unter anderem aus folgenden Gründen nicht abgesprochen werden: „Wie die von der Markenstelle aufgeführten Beispiele zeigen, erhält dieses Symbol erst durch die Kombination mit weiteren Bestimmungswörtern einen (irgendwie gearteten) beschreibenden Bezug dahingehend, wer liebt bzw. worauf oder auf wen sich die Liebe bezieht. Dieser Bezug ist bei der bloßen…

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Alte-Auto-Marke

Alte-Auto-Marke

Und dieses trollige Gefährt ist wohl der Kabinenroller „Messerschmitt KR 175„. Die unter der Registernummer 544095 am 09.04.1942 eingetragene Marke wurde am 15.07.2002 zwar gelöscht, allerdings wurde am 22.06.2010 unter der Registernummer 302010022263 eine weitere Wortmarke MESSERSCHMITT eingetragen, die auch „Fahrzeuge“ und „Dreiräder“ schützt.

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