Archiv : Markenanmeldung

Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club “1. FSV Mainz 05 e.V.” 1. FSV Mainz 05 wird ja unter anderem auch “der Karnevalsclub” bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020100198028 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis;...

Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreiben: “Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen...

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Az. 3020110528330 Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von...

Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde Az. 3020090224722 wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel...

Die Wort-/Bildmarke Az. 3020090300410 hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und...

Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs,...