Archiv : Kollision

Der “Puma-Turnschuh” Register-Nr. 2011596 und der “Neckermann-Turnschuh” Az. 305056212 sind nicht verwechselbar ähnlich (BPatG,...

Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn “… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist,...

Die widersprechende Wortmarke “YO” und der prägende Bestandteil “YoYo” der angegriffenen Marke sind trotz durchschnittlicher...

Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden...

Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der...

In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der...

Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein “u” sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den...

Der GLAS MAN fliegt weiter, denn nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “GLAS-MA” und nicht...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so dass die...

Anbei eine ungewöhnliche Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. In einem Widerspruchsverfahren...