Der Kleine mit der großen Überraschung

Vor kurzem hatte ich über die „Kleine KfZ-Meister-Marke“ berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…

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Veröffentlichung ohne Veröffentlichung

Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Oberlandesgericht München

Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Landgericht München I

Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…

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Münchner Impressionismus

Und weil wir schon einmal in München sind, eine Impression vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb „Die Zielsetzung des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten.“ Quelle: Max-Planck-Institut für Innovation…

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Vis-a-vis von vis-a-vis

Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), also vis-a-vis von vis-a-vis, befindet sich wiederum das Europäische Patentamt (EPA). „Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können.“ Quelle: EPA Anbei ebenfalls einige Impressionen Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales…

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Das Mekka deutscher Markenrechtler

Das Mekka deutscher Markenrechtler befindet sich in München und nennt sich Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA). „Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Das DPMA ist mit mehr als 2.500…

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Die World Intelligent Property Office-Betrüger

Vor den World Intelligent Property Office-Betrügern warnt die World Intellectual Property Organization: „Warning: New Misleading Invoice Geneva, December 19, 2014 It has recently come to the attention of the World Intellectual Property Organization (WIPO) that an entity named “ World Intelligent Property Office“ is sending letters to the holders of international registrations and their representatives,…

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Auf der Überholspur

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) gibt es nun ein „Fast-Track-Verfahren“ (beschleunigtes Verfahren) bei Markenanmeldungen. Mit dem neuen „Fast-Track-Verfahren“ wird die Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen. Weitere Informationen gib’s hier. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:…

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Schweizer Imitatoren

Das Gutes nachgemacht/nachgeahmt werden soll und darf, entspricht dem Gedanken der freien Marktwirtschaft. Nur dann, wenn das Nachmachen/Nachahmen durch ein Gewerbliches Schutzrecht (beispielsweise eine Marke) untersagt werden kann, kann gegen Nachmacher/Nachahmer vorgegangen werden. Nur vor diesem Hintergrund ist folgende geografische Herkunftsangabe Foto: Thomas Felchner wohl zu erklären. Swiss made war gestern. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Er wird mir in Erinnerung bleiben

Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben. Nähere Informationen zum BPatG findet man im Übrigen im Internet unter der URL https://www.bundespatentgericht.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Hand und Fuß – und Köpfchen

Alles was der Junge (—> Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Frank Stange aus Dresden; Anmerkung des Blog-Autors) macht hat „Hand und Fuß“. Diesmal ist es ein tolles Skript zu seinem Vortrag „Online Recht“ (inklusive Markenrecht) „ONLINE RECHT“ Er ist halt ein „schlaues Köpfchen“. Enfach mal ins Skript reinschauen und sich informieren. Es lohnt sich…

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